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REG-IS - Das einfache, schnelle und praxisfreundliche Tool für die Regelwerksverfolgung und das Regelwerksmanagement.

Anwendungsfall 5: Resultierende Pflichten aus dem Regelwerk

Beispiel:

Sie möchten erfahren, welche Pflichten sich aus der Versammlungsstättenverordnung des Landes Niedersachsen ergeben.

Vorgehensweise:

  1. Sie rufen REG-IS auf und geben Ihre Zugangsdaten (Benutzername und Kennwort) ein. Anschließend klicken Sie auf die Schaltfläche   Login .


     
  2. Es öffnet sich das Hauptmenü; Sie klicken dort (links unter dem ersten Icon oder oben in der Menüleiste) auf Regelwerke


     
  3. Sie erhalten das Auswahlfenster „Regelwerke selektieren“ und wählen dort durch Setzen eines Häkchens das Landesrecht Niedersachsen (NI). Andere bereits gesetzte Häkchen wählen Sie ab. 

    Im Feld Status lassen Sie Häkchen bei „gültige“ und „Entwürfe“ stehen. 

    Anschließend klicken Sie auf die Schaltfläche  OK .


     
  4. Sie erhalten das Fenster „Regelwerke“ mit senkrecht geteiltem Bildschirm. Im linken Bereich finden Sie den Strukturbaum mit dem Landesrecht Niedersachsen. Der Strukturbaum ist zunächst geschlossen; es ist noch kein Regelwerk ausgewählt. Die Teilerleiste zwischen beiden Teilfenstern ist verschiebbar.

     
  5. Sie öffnen links den Strukturbaum und wählen durch Anklicken unter „Landes-Verordnungen (NI)“ die NVStättVO – Niedersächsische Versammlungsstättenverordnung aus. Kurz darauf erhalten Sie im rechten Teilfenster die Detailangaben zur Verordnung..
     
     
  6. Unter den verschiedenen Registerkarten wählen Sie „Pflichten“ aus und erhalten folgendes Bild:



    Es sind hier 50 gefundene Pflichten verzeichnet und es lässt sich im Einzelnen ablesen, aufgrund welcher Textstellen der Verordnung welche Pflichten bestehen, an wen diese Pflichten adressiert sind (Betreiber bzw. BSB = Brandschutzbeauftragter) und welche maximalen Bußgeldhöhen bei Verstößen festgelegt sind.
  7. Um etwaige Details über Instandhaltungs- und Prüfpflichten zu erfahren, wechseln Sie auf die nächste Registerkarte „IH- und Prüfpflichten“:



    Auf dieser Seite finden sich insgesamt 5 Prüfpflichten, darunter 3 Empfehlungen aus REG-IS zur Einhaltung der Pflichten aus § 31 Abs. 1-3, ferner eine ausdrückliche Prüfpflicht aus § 36 Abs. 1 sowie ein Hinweis darauf, dass technische Anlagen und Einrichtungen gemäß § 32 DVNBauO zu prüfen sind. Genauere Angaben dazu lassen sich dort nachschlagen.

Für weitergehende Hinweise wählen Sie bitte eines der anderen Anwendungsbeispiele.